Liebe Mitglieder,
am 25.01.2020 haben wir unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 nach einem langen gemeinsamen Erarbeitungsprozess verabschiedet – es steht unter dem Motto: „GRÜN für die Stadt: Für ein ökologisches, nachhaltig wirtschaftendes und soziales Köln“. Die PDF-Version findet ihr hier: https://www.gruenekoeln.de/kommunalwahl-2020/kommunalwahlprogramm/. Wir sind überzeugt, dass unser Grünes Angebot, unser Dreiklang aus Ökologie, Wirtschaft und Soziales für eine nachhaltige Politik in Köln zukunftsweisend ist und nach wie gültig. Die Corona-Pandemie hat aber auch gezeigt, dass der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, eine nachhaltige Wirtschaftsweise und stabile soziale Sicherungssysteme gerade jetzt wichtiger denn je sind.
Deshalb wollen wir das Kommunalwahlprogramm an ausgewählten Stellen schärfen und ergänzen. Wir haben dazu Anregungen und Ideen gesammelt, die wir als Kreisvorstand in einem gesammelten Änderungs-Antrag zum Kommunalwahlprogramm („Corona-Update“) auf die Online-Kreismitgliederversammlung am 16.06. einbringen. Die Einladung dazu erhaltet ihr noch. Den Antrag findet Ihr vorab hier.
Aus technischen Gründen und zur besseren Übersichtlichkeit, sind hier über Antragsgrün diejenigen Kapitel des Programms, zu denen wir ein „Corona-Update“ vorschlagen, einzeln aufgelistet. Die Passagen des vorgeschlagenen "Corona-Updates" sind eingerückt und in kursiv gehalten. Damit wir wegen der begrenzten verbleibenden Zeit den Aufwand überschaubar halten, bitten wir euch dringend, Änderungs-Anträge auf die für die Kapitel-Auswahl für das „Corona-Update“ zu beschränken und nur wesentliche Änderungen anzuregen!
Fristen
- Änderungsantragsphase: Vom 25.05.2020 9:00 Uhr bis zum 05.06.2020 23:59 Uhr habt ihr nun alle die Möglichkeit, Änderungs-Anträge zum Entwurf des „Corona-Updates“ zu stellen.
- Verhandlungsphase: Vom 08.06.-15.06. kommen die ehemaligen Kapitelverantwortlichen aus dem Erarbeitungsprozess des verabschiedeten Programms auf Euch zu, machen Verfahrensvorschläge und stimmen diese mit Euch ab (siehe unten). Achtung: Leider wird die Zeit bis zur Kommunalwahl immer knapper, deshalb haben wir sehr enge Fristen. Bitte haltet euch für Abstimmungen bereit und antwortet schnell!
Prozess zur Erstellung von Änderungs-Anträgen
- Alle Änderungs-Anträge werden durch die Administrator*innen freigeschaltet – wir prüfen dabei den Antrag nicht inhaltlich, sondern nur formal z.B. auf Vollständigkeit oder technische Fehler. Dies erfolgt zeitnah, aber nicht sofort – bitte habt Verständnis dafür.
- Wir verzichten diesmal auf die Funktion „Unterstützer*innen sammeln“.
- Nach Ablauf der Antragsfrist und – wegen der Ratslistenaufstellung – ab dem 08.06. wird von den ehemaligen Kapitelverantwortlichen zu jedem Änderungs-Antrag ein Verfahrensvorschlag eingestellt, zu dem ihr – je nach vorgeschlagenem Verfahren – kontaktiert werdet.
- "Verfahrensvorschlag" kann heißen:
- Übernahme (= Eure Änderung wird übernommen),
- modifizierte Übernahme (= Übernahme mit Änderungen) oder
- keine Übernahme/Abstimmung (= Euer Antrag muss abgestimmt werden, wenn im nachfolgenden Austausch keine Einigung erfolgt),
- erledigt (= durch einen gleichlautenden oder ähnlichen Antrag erledigt sein),
- zurückgezogen (= ihr erhaltet ihn nicht aufrecht).
Zum Verfahrensvorschlag müsst ihr euch als Antragssteller*innen dann mit den ehemaligen Kapitelverantwortlichen abstimmen. Bei Bedarf ziehen wir unsere Antragskommission aus dem letzten Änderungs-Antragsprozess hinzu. Änderungs-Anträge, zu denen es keine Einigung gibt werden, werden auf der Online-Kreismitgliederversammlung am 16.06. von allen anwesenden Mitgliedern abgestimmt.
Weitere Hinweise
- Ä-Antragssteller*in werden: Ihr könnt Änderungs-Anträge als einzelne Person oder als Gremium einreichen. Dies gebt ihr bei der Erstellung des Änderungs-Antrags an. Wenn ihr im Vorfeld die Unterstützung eines Gremiums sucht, welches euren Änderungs-Antrag beschließt, könnt ihr damit euren Antrag stärken.
- Kommunalo sein: Bitte überlegt bei Ä-Anträgen, ob eure Vorschläge in einen Bereich fallen, in dem es eine kommunale Zuständigkeit gibt. Damit das Update aber nicht zu lang wird, wollen wir uns auf die Themen mit kommunaler Zuständigkeit konzentrieren.
- Schreibfehler ignorieren: Vor der Veröffentlichung wird es ein Schlusslektorat geben. Daher bitten wir euch, keine etwaigen Rechtschreibfehler etc. als Änderungs-Antrag einzustellen.
Noch Fragen?
Solltet Ihr Fragen haben, wendet euch gerne an unsere Geschäftsstelle unter buero@gruenekoeln.de
Wir wünschen euch eine gute Diskussion!
Euer Kreisvorstand